Vorwort des Ministers

Das Programm „Soziale Stadt“ als Teilprogramm der Städtebaulichen Erneuerung hat in Rheinland-Pfalz in den ersten fünf Jahren seiner Laufzeit hohe Aufmerksamkeit und Akzeptanz auf der Ebene der Gemeinden gefunden. In den 15 Programmstädten des Landes mit zusammen 30 Gebieten/Stadtquartieren sind bereits viele Maßnahmen durchgeführt worden, die wirksame Beiträge zur nachhaltigen Steigerung der Wohn- und Lebensqualität in den betroffenen Stadtteilen leisten werden.

Der Leitfaden gibt praktische Hinweise für die strategische und inhaltliche Arbeit in den Themenfeldern der „Sozialen Stadt“. Optimaler Erfolg für Maßnahmen der „Sozialen Stadt“ braucht bestmögliche Bedingungen. Evaluationsergebnisse verweisen darauf, dass die Aufwertung der Programmgebiete dann gelingt, wenn die Planung und Umsetzung nach der Richtschnur eines integrierten Handlungskonzeptes erfolgt, wenn die notwendige ämter- und dezernatsübergreifende Kooperation zur Bündelung von finanziellen und personellen Ressourcen führt, wenn das Quartiersmanagement eine horizontale und vertikale Vernetzung von Akteuren und Institutionen bewirkt und wenn vor allem die Bewohner an der Aufwertung ihres Quartiers aktiv und dauerhaft beteiligt sind.
Der Leitfaden geht auf diese Erfolgsbedingungen ein und skizziert die wichtigsten Handlungsfelder „Wohnen und Wohnumfeld“, „Wertschöpfung“, „Lokale Ökonomie“, „Beschäftigung“, „Soziale Infrastruktur, Jugend und Familie“, „Integration“, „Schule und Bildung“, „Umwelt und Verkehr“, „Kultur, Freizeit und Sport“. Insbesondere beschreibt er vor dem Hintergrund von Programmauswertungen das Profil Integrierter Handlungskonzepte, die Funktionen des Stadtteilmanagements und die Bedeutung der Partizipation.

Ein zentraler Ansatz des Programms „Soziale Stadt“ ist die Bündelung der vielfältigen finanziellen und organisatorischen Ressourcen auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene und die Integration unterschiedlicher Politikfelder (wie Wohnungsbau, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderungsprogramme sowie Jugendund Sozialpolitik). In Zeiten knapper öffentlicher Mittel ist dieser Anspruch für alle Beteiligten nicht einfach zu erfüllen. Deshalb setzt das erste wichtige Anliegen des Leitfadens an diesem Punkt an.

Er informiert über ca. 125 unterschiedliche Förderprogramme, die für die zentralen Handlungsfelder der Stadtteilentwicklung von Interesse sein können. Dass die skizzierten Programme im Einzelfall tatsächlich greifen, kann der Leitfaden verständlicherweise nicht garantieren. Seine Aufgabe ist die Information und der Anstoß, Mittelakquisition über die traditionellen Förderwege hinaus zu betreiben.

Die notwendige Brücke zwischen den zentralen Handlungsfeldern der Stadteilentwicklung (Teil I) und dem Kompendium „Förderprogramme“ (Teil II) schlägt der Leitfaden, indem er zu jedem der genannten Handlungs- und Themenfelder Ausgangsprobleme, Perspektiven und integrierbare Förderprogramme schildert und an jeweils einem erfolgreichen Praxisbeispiel verdeutlicht. Die Erfahrungen der kommunalen Praxis mit dem Programm „Soziale Stadt“ werden in Form von Projektsteckbriefen für die rheinland-pfälzischen Programmgebiete im dritten Band dokumentiert (Teil III).

Es liegt im Interesse der Landesregierung, den Dialog mit den Programmbeteiligten auf Landesebene und auf kommunaler Ebene fortzusetzen.

Karl Peter Bruch
Minister des Innern und für Sport